Organisation

Kärntner Kirchenzeitung - „Sonntag”

Kurz: EZA ist wichtiges Anliegen

Neuer Außenminister bekennt sich zu Entwicklungspolitik und lobt kirchliches Engagement

Auf die herbe Kritik mancher Organisationen im Bereich der Entwicklungszusammenarbeit reagiert Außenminister Sebastian Kurz im „Sonntag“-Exklusivinterview.

Außenminister Sebastian Kurz im “Sonntag“-Interview zur Kritik an Österreichs Entwicklungspolitik und warum er das Budget für EZA erhöhen will. (© Foto: integration.at)
Außenminister Sebastian Kurz im “Sonntag“-Interview zur Kritik an Österreichs Entwicklungspolitik und warum er das Budget für EZA erhöhen will. (© Foto: integration.at)
Kurz: Halten am Budgetziel von 0,7 % fest! (© Foto: BM.I / A. Tuma)
Kurz: Halten am Budgetziel von 0,7 % fest! (© Foto: BM.I / A. Tuma)

„Entwicklungspolitik und -zusammenarbeit ist ein wichtiger Bestandteil unserer Außenpolitik“, stellt Kurz klar. Die Kritik mancher – auch kirchlicher – Organisationen am soeben abgeschlossenen Regierungsprogramm kann der neue Außenminister nicht nachvollziehen: „In den Regierungsverhandlungen ist es gelungen, das 0,7-Prozent-Ziel zusammen mit einem noch zu schaffenden Stufenplan im Regierungsprogramm zu verankern.“ Gemeint ist damit das international vereinbarte Ziel von 0,7 Prozent des Brutto-Inlandsproduktes (BIP) als staatliche Entwicklungshilfe. Derzeit steht Österreich bei lediglich 0,3 Prozent.
Als zentrale Ziele der Entwicklungspolitik formuliert Kurz „die Armutsbekämpfung, gute Regierungsführung, menschliche Sicherheit und die Erhaltung der lebenswerten Umwelt“. Es liege „ja auch im Interesse Österreichs, dass Menschen weltweit in Würde, Frieden und Freiheit leben können“.
Gerade die Entwicklungszusammenarbeit (EZA) sei ihm „persönlich sehr wichtig“, betonte Kurz im „Sonntag“-Gespräch: „Das ist für mich eine neue Herausforderung, die ich mit viel Interesse und Elan angehen werde.“ Was die Erhöhung der Finanzen betrifft, betont Kurz: „Ich werde mich persönlich dafür einsetzen, dass wir – und zwar als gesamte Bundesregierung – dieser gemeinsamen Verantwortung nachkommen.“
Auf kirchliche Organisationen angesprochen, die das Regierungsprogramm zuletzt heftig kritisierten, hebt der Außenminister die „enge Kooperation“ hervor: „Die Katholische Kirche ist ein wichtiger Partner im Bereich der EZA, und wir werden die enge Kooperation natürlich fortsetzen.“
In diesem Zusammenhang nennt er den Verein „Jugend Eine Welt“ als einen der bewährten Partner, „auf die wir auch in Zukunft zählen werden“. Gerade „Jugend Eine Welt“ warnte angesichts des Regierungsprogramms davor, dass „auf dem Rücken der Ärmsten der Armen“ gespart werde.
Um in Zukunft Irritationen zu vermeiden, aber auch um der Bevölkerung die Bedeutung von EZA deutlich zu machen, kündigt Kurz „eine transparente und aktive Informationspolitik“ an. Hier sei noch viel zu tun, gibt der Minister zu. Generell zeigt er sich von der Solidarität der Österreicher begeistert. So habe eine Umfrage erst kürzlich ergeben, „dass 82 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher die EZA für wichtig halten“.
Bezug nehmend auf die teilweise heftige Kritik betont der Außenminister: „Berechtigter Kritik werde ich natürlich offen begegnen.“ Dabei streut er den kirchlichen Hilfsorganisationen noch einmal Rosen, indem er ihr Engagement lobt. Dieses, so Kurz, „bewegt viel, tut viel Gutes und kann in Zukunft noch viel mehr bewegen – das hat daher meinen vollen Respekt“.